Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freunde der SPD Ditzingen,
das Jahr 2023 ist zu Ende. Zeit, in aller Ruhe das Jahr Revue passieren zu lassen.
War es ein gutes Jahr? Es war auf jeden Fall wieder ein sehr herausfordendes Jahr. Der Krieg in der Ukraine dauert jetzt schon fast 2 Jahre und ist ein gnadenloser Stellungskrieg ohne Landgewinne, aber mit hohen Verlusten. Wie im 1. Weltkrieg. Und eine Lösung ist nicht in Sicht. Dazu kommt nach dem brutalen terroristischen Angriff der Hamas ein weiterer Kriegsherd dazu, der leicht eskalieren kann. Und auf der wirtschaftlichen Seite gibt es große Verschiebungen und Unsicherheiten bei Lieferketten und Versorgungen.
Das alles führt natürlich bei vielen Bürgern zu Verunsicherungen und Unzufriedenheit mit der Regierung.
Wir müssen alle erkennen, dass wir viele „Selbstverständlichkeiten“ über den Haufen werfen mussten ; Rohstoffe und Energie sind in ausreichender Menge, jederzeit und günstig verfügbar, Frieden, Freiheit und Sicherheit sind selbstverständlich und Sicherheit gibt es zum Nulltarif. Der Staat kann und soll nicht alles für jeden abfedern, sondern die Belastungen fair verteilen. Aber, wenn es an den eigenen Geldbeutel geht, dann hat oft die Regierung versagt und leider viel zu viele rennen den inhaltslosen Parolen der Rechten nach.
Sollte das uns verzweifeln lassen und müssen wir uns alle vor düsteren Zeiten fürchten?
Genau das dürfen wir nicht, denn sehr schnell sind wir alle in einer Negativspirale. Deshalb möchte ich hier auch mal das Positive hervorheben:
· Putin hat es nicht geschafft hat, die Ukraine zu „befreien“. Kein relevanter Staat auf der Welt ist auf die Propaganda reingefallen – im Gegenteil. Die aggressive Invasion ließ die Menschen in der Ukraine, aber auch die EU und die NATO viel enger zusammenrücken.
· Der Erpressungsversuch Russlands, fest vereinbarte Gaslieferungen einfach abzubrechen, lief ins Leere. Wir konnten letzten Winter mit einer enormen Kraftanstrengung rechtzeitig die Gasspeicher füllen und auch diesen Winter müssen wir nicht frieren.
· Unsere Demokratie ist wehrhaft und geht entschlossen gegen Staatsfeinde vor. Hier wurden in den letzten Wochen einige Attentate im Vorfeld verhindert.
· Die Ampel mit Kanzler Olaf Scholz funktioniert, obwohl das Regieren in einer 3-er Koalition mit 3 Parteien, die eine unterschiedliche Wählerschaft haben nicht einfach ist und oft nicht gerade glücklich kommuniziert wird. Neben all den negativen Schlagzeilen wird oft übersehen, dass die Ampel schon viele Punkte des Koalitionsvertrags abgearbeitet hat und weiter konzentriert an den restlichen Punkten arbeitet.
· Unser Ditzinger Bundestagsabgeordneter Macit Karaahmetoğlu macht einen prima Job in Berlin
Konstruktive Kritik ist richtig und wichtig. Das bringt uns als Gesellschaft weiter. Aber vielleicht müssen wir es uns angewöhnen, undifferenziertem „Genörgel“, v.a. in sozialen Netzwerken, entschiedener entgegen zu wirken. Wir brauchen Kraft, um die Aufgaben der Zukunft zu meistern und nicht, um der „guten alten Zeit“ und den einfachen Lösungen nachzutrauern.
Oder – um es mit Willy Brandt zu halten - „Zur Summe meines Lebens gehört im Übrigen, dass es Ausweglosigkeit nicht gibt.“
In diesem Sinne, möchte ich Euch allen und Euren Familien frohe Weihnachten und ein gutes Neues Jahr wünschen. Ich hoffe, Ihr konntet über die Feiertage im Kreise von Familie und Freunden ein wenig zur Ruhe kommen und Kraft schöpfen für ein hoffentlich gesundes, friedliches und erfolgreiches neues Jahr 2024.
- Jürgen Weingarte, Vorsitzender der SPD Ditzingen