Zuwanderung – willkommen? Unter diesem Titel diskutierte unser MdB Macit Karaahmetoglu auf Einladung der SPD Ditzingen mit zahlreichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern im gut besuchten Naturfreundehaus Ditzingen.
Deutschland braucht ca. 400.000 Zuwanderer pro Jahr, um die Lücken zu füllen, die durch den demographischen Wandel entstehen. Die geburtenstarken Jahrgänge der Baby-Boomer gehen in Rente und die Auswirkungen sind überall, auch in Ditzingen, zu spüren, so wie z.B. unbesetzte Stellen, oder Leistungen, die mangels Personal nicht erbracht werden können.
Aber Zuwanderung braucht klare und verlässliche Regeln für potentielle Arbeitgeber und ausländische Fachkräfte mit ihren Familien, so Macit Karaahmetoglu.
Deshalb hat die Regierung jetzt 2 Gesetze auf den Weg gebracht, die genau das regeln sollen und zu den modernsten der Welt zählen werden.
In der Novelle des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes geht es vor allem darum, dass ausländische Abschlüsse besser und schneller anerkannt werden und dass ausländische Fachkräfte, die in Deutschland einen Arbeitsplatz haben, sofort dort arbeiten können. Auch soll die Visumvergabe beschleunigt werden.
Voraussetzung ist jedoch immer, dass es sich bei dem Arbeitsplatz um einen sozialversicherungspflichtigen, nach Tarif bezahlten handelt. Das ist wichtig, so Karaahmetoglu, damit die ausländischen Fachkräfte auch unsere Sozialsysteme unterstützen und Lohndumping vermieden wird.
In der Diskussion kamen neben Fragen auch einige Beispiele, wie auch Betriebe aus Ditzingen von den Neuregelungen profitieren können.
Daneben soll das Staatsangehörigkeitsrecht reformiert werden mit dem Ziel der stärkeren politischen Beteiligung und Identifikation mit Deutschland. Kernpunkte sind hier die Verkürzung der Voraufenthaltszeit bei dem Anspruch auf Einbürgerung von 8 auf 5 Jahre und die Möglichkeit der doppelten Staatsbürgerschaft. An den hohen sonstigen Kriterien, wie Bekenntnis zu den deutschen Grundwerten, keine Vorstrafen und eigenständig verdienter Lebensunterhalt ändert sich nichts.
Nach gut 2 Stunden angeregter und intensiver Diskussion ging ein spannender Abend zu Ende. Jürgen Weingarte dankte Macit Karaahmetoglu auch im Namen der mit veranstaltenden SPD-Ortsvereine Gerlingen, Hemmingen und Korntal-Münchingen für die fundierte Information über die neuen Gesetzesinitiativen.
Dr. Frank Moll(Gerlingen), MdB Macit Karaahmetoglu, Elke Kogler (Hemmingen), Falk Erdmann (Korntal-Münchingen), Jürgen Weingarte (Ditzingen)